VVN-BDA

Zum Gedenken an die Mordopfer rechtsterroristischer Gewalt in Deutschland gab es in Kassel eine Menschenkette und Kundgebung.

Organisiert durch Stadt und Landkreis Kassel sowie den Landesausländerbeirat, mit Unterstützung von Gewerkschaften, Parteien, Kirchen, dem Bündnis gegen Rechts und natürlich der VVN-BdA fand am 10. Dezember in der Kasseler Innenstadt eine demonstrative Aktion gegen Neonazismus und Ausländerfeindlichkeit statt. Gut 3500 Menschen bildeten eine Menschenkette von dem Ort, an dem Mitglieder der Naziterrorzelle NSU einen türkischen Internet-Cafe-Besitzer erschossen hatten, bis zum Rathaus – mitten durch die Fußgängerzone, die von Weihnachtseinkäufern gefüllt war. Auf der anschließenden Kundgebung vor dem Rathaus sprachen Vertreter der türkischen Gemeinschaft, der Stadt Kassel und der Landesbischof der evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck. Sie traten für Toleranz und Zivilcourage gegen rechte Gewalt ein. Viele Teilnehmer wollten es konkreter. Auf Transparenten und selbstgebastelten Schildern forderten sie „Stoppt Naziterror“, „Verfassungsschutz auflösen“, „NPD verbieten“. Die Kasseler VVN-BdA nutzte diese Aktion als Auftakt zu ihrer Unterschriften-Kampagne „NPD-Verbot: Jetzt aber richtig!“.

20111210_1_menschenkette_2011.pdf (527 KB / 1 S.)

Neofaschismus muss „endlich konsequent bekämpft“ werden. Vorwürfe gegenüber den Verantwortlichen in Politik und Behörden VVN-BdA kündigt Verstärkung der „nonpd“-Kampagne an.

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), die größte generationenübergreifende Organisation von AntifaschistInnen in Deutschland, befasste sich auf ihrer Bundesausschuss-Tagung in Magdeburg mit den Vorgängen um die Mörderzelle aus der Neonazi-Bewegung.

Nach einer eingehenden Betrachtung und Bewertung des Verhaltens der Verantwortlichen in Politik und Behörden gegenüber der Neonazi-Bewegung erneuerte die VVN ihre Forderung, Neofaschismus muss „endlich konsequent bekämpft“ werden.

Neofaschistische Umtriebe müssen unterbunden, Neonazi-Organisationen und die NPD verboten werden. Das im Grundgesetz und in den Strafgesetzen verankerte Faschismusverbot muss durchgesetzt werden.

Entschieden wendet sich die VVN gegen das V-Leute-System. V-Leute sind nichts anderes als Neonazis, die vom Verfassungsschutz bezahlt werden, der damit Neonazis auch noch finanziere. Erbringen würden die V-Leute nichts. Sie hätten kein einziges Verbrechen verhindert, eher noch die Verbrecher geschützt und unterstützt. Das V-Leute-System gehöre abgeschafft und damit auch der Weg freigemacht für ein Verbotsverfahren gegen die NPD.

„Das dubiose Verhalten von Justiz, Polizei und Verfassungsschutz“ gegenüber Neonazis müsse aufgeklärt und entsprechende Konsequenzen daraus gezogen werden.

Die „den Neonazismus fördernde Gleichsetzung von Links- und Rechtsextremismus“ müsse beendet werden. Antifaschistischer und zivilgesellschaftlicher Widerstand gegen Neonazis sei einschränkungslos zu unterstützen und zu fördern.

Zuvor hatte die VVN der Politik und den zuständigen Behörden vorgeworfen, „auf dem rechten Auge blind“ zu sein. Die rechte Gewalt sei bagatellisiert worden. Gegenüber Neonazis sei man „zurückhaltend und untätig“ gewesen.

Die VVN-BdA wird ihre Aktivitäten im Rahmen der „nonpd“-Kampagne verstärken.

In Erinnerung an den 73.Jahrestag der Synagogen-Brandstiftung am 7.November 1938 hatten die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN – BdA) und das Kasseler Friedensforum zu einen Gedenkgang eingeladen.

Den Auftakt bildete am Aschrott-Brunnen, an der „offenen Wunde“ der Kasseler Stadtgeschichte (Horst Hoheisel) eine kurze Lesung aus den Erinnerungen von Willy Katz über seine Verhaftung im November 1938. An der Gedenktafel am Standort der ehemaligen Bürgersäle wurde an den Rechtsanwalt Dr. Max Plauth erinnert, dem ersten Opfer des antisemitischen Terrors in Kassel. Vor dem Spohr – Denkmal am Opernplatz erfuhren die Teilnehmenden, wie die NSDAP systematisch den Boykottaktionstag am 1. April 1933 organisierten. Der Gedenkgang führte anschließend durch die Innenstadt zur Bremer Straße, dem Platz der ehemaligen Synagoge. Damit erinnerten die Teilnehmenden „vor den Augen dieser Stadt“ an die Verbrechen vor 73 Jahren. An der Synagoge wurde der Bericht der Stapostelle Kassel zum 7.November 1938 vorgelesen und historisch eingeordnet. Mit einer Schweigeminute gedachte man der Opfer des rassistischen Terrors. Den Abschluss bildete eine kurze Kundgebung am Platz der Deportationssammelstelle in der Schillerstraße. Mit historischen Informationen über die Transporte und Gedichten von Günter Weisenborn und Mascha Kaleko wurde die Veranstaltung geschlossen. Zeitweilig beteiligten sich fünfzig Personen an diesem Rundgang vom Kasseler Rathaus bis zur Schillerstraße. Die historische Informationen wurden immer wieder mit dem Appell verbunden, die Erinnerung an die Nazi-Verbrechen und das Gedenken der Opfer als Verpflichtung zu verstehen, nie wieder Antisemitismus und Faschismus zuzulassen und heute aktiv zu werden gegen Rechtspopulismus und Rassismus.

Aufgerufen vom „Bündnis gegen Rechts“, dem Gewerkschaften, Parteien, Initiativen und antifaschistische Organisationen und natürlich der Kasseler VVN-BdA angehören zeigten hunderte Menschen in Kassel, dass in dieser Stadt kein Platz für Nazis ist.

Auch wenn die Situation weniger dramatisch als in anderen Teilen der Republik ist, sind auch in Kassel es Neonazis und ihre Übergriffe ein Problem. Die Sachbeschädigungen am Büro der LINKEN in der Schillerstraße und das Beschmieren von Wahlplakaten mit Hakenkreuzen zeigen, dass extrem rechte Gruppen auch hier nicht vor Gewalttaten zurückschrecken. Besonders zu nennen sind die Kameradschaft „Sturm 18“ und der „Freie Widerstand Kassel“, die durch Provokationen, Gewalttaten und Propagandadelikte in Erscheinung treten.

Gegen solches Treiben mobilisierte das Kasseler „Bündnis gegen Rechts“, dem Parteien, Gewerkschaften, antifaschistische Initiativen und Organisationen, kirchliche Gruppen und Einzelpersonen angehören, am 17. September zu einer Demonstration vom Kulturbahnhof in die Nordstadt. Im Vorfeld gab es intensive Diskussionen: Reicht es gegen Neonazis aufzutreten? Müssen wir uns nicht deutlicher gegen jene wenden, die „aus der Mitte der Gesellschaft“ Rassismus und Naziideologie fördern? Welcher Zusammenhang besteht zwischen Wirtschaftskrise, der Abwälzung der Krisenlasten auf die breite Mehrheit der Bevölkerung und dem Anwachsen extrem rechter politischer Gruppen?

Ergebnis war, dass im Aufruf und der Aktion klar Position bezogen wurde nicht nur gegen Neonazis, sondern gegen alle Formen von alltäglichem Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Islamfeindlichkeit, wie man sie am Arbeitsplatz, in der Schule, im Supermarkt, in den Leserbriefspalten der Tageszeitungen, in scheinbar anonymen Internet-Foren oder anderen Orten des täglichen Zusammenlebens erlebt. Dabei muss – so heißt es in dem Aufruf – „dieser Widerstand gegen Neofaschismus und Rassismus verbunden werden mit dem Eintreten für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen.“

Das „Bündnis gegen Rechts“ und die breite Beteiligung an der Demonstration machten den Kasseler Neonazis und ihren (un-)heimlichen Sympathisanten deutlich: „Wir treten gemeinsam ein gegen Rassismus, Fremdenhass, Islamfeindlichkeit und Antisemitismus! Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!“

Nur zwei Kleinigkeiten störten diesen erfolgreichen Tag: Am Vorabend hatten Nazis in der Stadt Parolen gesprüht. Zwei Täter wurden noch in der Nacht auf frischer Tat ergriffen und festgesetzt. Auch der Versuch von Anhängern der Kameradschaft „Sturm 18“ in die Nähe der Demonstration zu kommen, wurde von der Polizei konsequent vereitelt. Peinlich waren auch die „Antideutschen“ vom „Bündnis gegen Antisemitismus“. Nachdem sie in Vorbereitung der Aktion den Aufruf und das Bündnis beschimpft hatten, hatten sie nichts Eiligeres zu tun, als sich mit ihren drei Israel-Fahnen in der Spitze der Demo zu tummeln, um auf die Pressefotos zu kommen.

Auf der Demonstration des „Bündnis gegen Rechts“ am 17. September in Kassel hatte die VVN-BdA die Rede an dem Mahnmal „Die Rampe“ übernommen. Nachfolgend die Ansprache im Wortlaut:

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freunde,

Das Mahnmal „Die Rampe“ erinnert uns in seiner ganzen Eindringlichkeit an die Politik der systematischen – industriell betriebenen – Vernichtungspolitik des deutschen Faschismus. Der Waggon ist Ausdruck der Deportationen per Reichsbahn. Als Höhepunkt des menschenverachtenden, eliminatorischen Antisemitismus fuhren diese Deportationszüge aus allen Teilen des Deutschen Reiches – und natürlich auch aus Kassel. Sie fuhren – wie bei der Reichsbahn üblich – pünktlich nach Fahrplan und verschleppten die Menschen erst nach Buchenwald, dann nach Theresienstadt, nach Riga und Lublin oder direkt nach Auschwitz.

Eva Nele, die Tochter von Arnold Bode, hat dieses Mahnmal 1982 geschaffen – als Teil der Ausstellung „K18 – Stoffwechsel“ und als Gegensymbol zur Beliebigkeit der damaligen documenta. Dieses Denkmal „erinnert als Mahnmal an die Selektion, Deportation und Vernichtung von Menschen in der Zeit des Nationalsozialismus. Leiden und Sterben der Kasseler Juden, der geknechteten Ausländer und der Kämpfer im Widerstand sollen unvergessen bleiben.“ So lautete der Text der ersten Hinweistafel.

Eva Nele schuf dieses Denkmal in einer gesellschaftlichen Phase, in der das Verdrängen und Verschweigen der Geschichte der Naziverbrechen durchbrochen werden konnte. Solch ein Gedenken blieb jedoch nicht ohne Attacken. Mehrfach wurde das Mahnmal „Die Rampe“ durch rechte Kräfte aus Kassel beschädigt. Nach einem Brandanschlag musste es vollständig restauriert werden. Aber die Bereitschaft, sich der Geschichte zu stellen, war stärker.

Und wenn wir hier heute gegen Neonazismus in unserer Stadt und gegen die geistigen Brandstifter, die mit Alltagsrassismus und Rechtspopulismus die ideologischen Stichworte für Gewalttätigkeit und Antisemitismus legen, demonstrieren, dann tun wir dies auch in dem Bewusstsein, dass dieses Mahnmal und die Kasseler Geschichte uns in aller Deutlichkeit daran erinnert: Faschismus und Rassismus töten, sind ein Verbrechen – damals und heute.

Nicht umsonst standen nach dem Krieg parteiübergreifend die Forderungen: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Und die Bilder der Trümmer und Zerstörung, aber auch die Verantwortlichen und Ursachen dieser Verbrechen waren im gesellschaftlichen Bewusstsein. Heute erleben wir jedoch eine verstärkte Geschichtsvergessenheit. Dabei sind es nicht die Ereignisse, die vergessen werden, sondern deren Ursachen.

So haben die Einwohner von Kassel natürlich allen Grund, an die Opfer der Bombennacht vom Oktober 1943 in Kassel zu erinnern, problematisch wird es aber, wenn dies – im Sinne faschistischer Diktion – als „alliierter Bombenterror“ deklariert oder einfach nur „vergessen“ wird, dass die Voraussetzungen für Tod und Zerstörung in Kassel die hiesige Rüstungsproduktion und der vom deutschen Faschismus angezettelte Krieg waren. Und genau solche Verfälschung versuchte der „Freie Widerstand“ vor wenigen Jahren in einem geplanten Aufmarsch zum 22. Oktober zu propagieren. Auch damals mobilisierte das „Bündnis gegen Rechts“.

Geschichtsvergessen ist es, wenn auf solche Weise eine Sichtweise der „Deutschen als Opfer“ gesellschaftlich etabliert werden soll. Dies ist ein Ansatz zur Aufrechnung – alle sind halt Opfer gewesen, wir haben uns gegenseitig nichts mehr vorzuwerfen. Dies hat jedoch mit historischer Verantwortung nichts zu tun, eher mit der Verdrängung und Vergessen, wie es in der letzten Zeit vielfältig medial inszeniert wird.

Die Kasseler Neonazis gehen noch einen Schritt weiter. Sie engagieren sich in der neofaschistischen Aufmarsch-Strategie in Dresden zum 13. Februar gegen den „Bomben-Holocaust“, wie sie die alliierten Luftangriffe propagandistisch nennen oder den „Trauermarsch für die alliierten Folteropfer“ in Bad Nenndorf. Selbst vor einer heimlichen Kranzniederlegung zu Ehren der SS-Verbrecher am Ehrenmal in der Karlsaue schrecken sie nicht zurück. Das ist offener Geschichtsrevisionismus. Auch dagegen wehren wir uns mit der heutigen Demonstration.

Und in diesem Zusammenhang erinnert das Mahnmal „Die Rampe“ nicht allein an die rassistisch legitimierte Vernichtungspolitik gegen Juden, Sinti und Roma, Slawen und alle als „minderwertig“ kategorisierten Menschen, sondern auch an die Folgen der faschistischen Kriegspolitik, die – wie in ganz Europa – auch in Kassel Tod und Zerstörung gebracht hat, sowie an die politische Verpflichtung für jeden von uns, heute und morgen aktiv zu werden, um so etwas nie wieder zuzulassen.

Am 21. Juni 2011 wurden in Eschwege 12 weitere Stolpersteine vom Künstler Gunter Demnig verlegt, die an das Schicksal von Eschweger Bürger erinnert, die während der Nazizeit verfolgt und ermordet wurden.

In Anwesenheit des Bürgermeisters, Stadträten, Bürgern der Stadt, Lehrern und Schüler der Anne-Frank-Schule und einer 16-köpfigen Delegation von VVN – Mitgliedern und Genossen aus Schmalkalden, Suhl und Zella-Mehlis wurde am Schloßplatz 8, vor dem Wohnhaus der Familie Pappenheim, der erste Stolperstein an diesem Tag verlegt. Mit besonderer Freude wurden die Söhne Günter und Kurt mit ihren Ehefrauen vom Bürgermeister begrüßt,die nach Jahrzehnten das erste Mal wieder in der Heimatstadt ihrer Familie weilten.

Ludwig Pappenheim wurde am 17.3.1887 in Eschwege als Sohn einer jüdischen Kaufmannsfamilie geboren, besuchte die Realschule und erlernte den Kaufmannsberuf, trat am 1.1.1905 der SPD bei. Die Familie Ludwig Pappenheim mit 3 Kindern zieht nach Schmalkalden. 1919 war er Mitbegründer der sozialdemokratischen Zeitung „Die Volksstimme“, deren Chefredakteur er wurde. Als SPD- Landtagsabgeordneter und stellvertretender Landrat von Schmalkalden wurde er bereits am 25. März 1933 verhaftet und in „Schutzhaft“ genommen, vom KZ Breitenau bei Kassel wird er im Oktober ins KZ Börgermoor „überstellt“ und am 4. Januar 1934 erschossen. Eine Tageszeitung des Emslandes meldet: „…das frühere langjährige sozialdemokratische Mitglied des Kasseler Kommunallandtages und Redakteur der sozialdemokratischen „Volksstimme“ in Schmalkalden L. Pappenheim, der sich in einem KZ an der holländischen Grenze befand, ist dort bei einem Fluchtversuch erschossen worden“. In einer anderen Quelle heißt es: „… im KZ wurde P. misshandelt und verhöhnt, dann kam er in den Bunker. Er sollte einen Abschiedsbrief an seine Familie schreiben. Jede Nacht wurde er verprügelt. Am 3.1. 1934 brach er beim Appell zusammen. Am 4.1.1934 wurde er auf der Flucht erschossen. Der SS- Mann Johann Siems rühmte später seinen „Meisterschuss“, der gegen 11.30 Uhr erfolgte.“

Vor der Verlegung des Stolpersteins waren Günter und Kurt in der Anne -Frank-Schule bei Neuntklässlern gefragte Zeitzeugen und berichteten aus ihrem Leben als Kinder und Jugendliche eines „Feindes des Nationalsozialismus“ und Günter über seine Zeit im KZ Buchenwald. Die Schule leistet eine gute Geschichtsarbeit, jedes Jahr werden die neuen Schüler mit dem Lebensweg der Anne Frank bekannt gemacht. Zehn Stolpersteine von zwölf hat die Anne -Frank-Schule mit eigens gesammelten Spendengeldern finanziert. Der Direktor der Schule machte in seiner Rede bei der Verlegung deutlich, dass es in Eschwege nicht nur Opfer, sondern auch Täter gegeben habe – “Eschweger waren Täter“, sagte er.

Während man in Eschwege die Erinnerung an Ludwig Pappenheim und anderer Ermordeter gedenkt, auch „ wenn sie spät kommt“, wie Günter und Kurt bemerken, „aber immerhin kommt sie“, kann man das von Schmalkalden nicht sagen. Im Jahre 1945 hatte der Thüringer Landtag beschlossen, den Schmalkalder Ortsteil Klein – Schmalkalden in „Pappenheim“ umzubenennen. 45 Jahre später, 1990, hatte man nichts Eiligeres zu tun, als den Namen und damit die Person Ludwig Pappenheim aus dem Gedächtnis der Bürger zu streichen. Vergessen ist er trotzdem nicht, ein Gedenkstein auf dem Friedhof in Schmalkalden erinnert an ihn und jährlich am 4. Januar wird seiner gedacht. Viele Schüler Studenten und Jugendliche beschäftigen sich mit der Biografie Ludwig Pappenheims und Kurt ist oft Gesprächspartner in Schulen und Jugendgruppen.