Erinnern für heute und morgen!

16. November 2006

Das politische Gedenken an die Reichspogromnacht ist aktueller denn je. Es geht nicht nur um Geschichte, sondern auch um heutiges Handeln gegen Neofaschismus, Rassismus und Antisemitismus.

Die Medien bestätigten in den letzten Tagen, dass extrem rechte Gewalt und antisemitische Ausschreitungen auch 2006 deutlich angewachsen sind – und zwar nicht nur in Sachsen-Anhalt, wo die spektakulärsten Fälle zu registrieren waren.

Dort warfen Jugendliche vor den Augen der städtischen Honoratioren das „Tagebuch der Anne Frank“ auf einen Scheiterhaufen. Diese Bücherverbrennung war eine geplante Provokation, die Hilflosigkeit der Reaktion der Zuschauer war ein schlimmes Zeichen für den Umgang mit Neofaschismus in unserer Gesellschaft.

Kürzlich wurde im selben Bundesland ein Jugendlicher von Mitschülern gezwungen mit einem Schild, das die historische Aufschrift trug: „Ich bin im Ort das größte Schwein, ich lass mich nur mit Juden ein!“, über den Schulhof zu gehen.

Das sind keine „dummen Jungen“ – Aktionen, das ist Ausdruck von bewusster antisemitischer Provokation.

„Wasser auf die Mühlen“ von Antisemitismus und Rassismus sind auch weltpolitische Entwicklungen:

Der jüngste Krieg im Nahen Osten führte dazu, dass nicht nur militärisch die Lage unsicherer wurde. Wir müssen erleben, wie Gruppen der extremen Rechten diese militärische Eskalation für die Verbreitung ihren rassistischen Parolen von Antisemitismus und Antiislamismus nutzen.

Wir wenden uns andererseits gegen Versuche der Instrumentalisierung des Gedenkens für machtpolitische Zwecke:

Wer die schlimmen antisemitischen Aussagen des iranischen Präsidenten mit der Pogromnacht vergleicht und daraufhin fordert, man müsse den Iran nun durch militärische Mittel hindern, eine Bedrohung für Israel und die Juden darzustellen, instrumentalisiert das Schicksal der Opfer der Pogromnacht im gleichen Maße, wie vormals Außenminister Fischer, als er davon sprach, im Kosovo müsse ein neues Auschwitz verhindert werden, und damit den Angriffskrieg im Balkan legitimierte.

Neofaschismus und Antisemitismus in unserem Land stoppen!