Ein klares Signal – Koch kann gehen!
27. Januar 2008
Das Wahlergebnis der Landtagswahl machte eines ganz deutlich: Die Mehrheit der Wähler will keinen Ministerpräsidenten Roland Koch mehr und rassistische und neofaschistische Demagogie verfangen nicht in diesem Land.
Nach den Landtagswahlen gibt es in Wiesbaden große Spekulationen über die zukünftige Regierungskonstellation. Die Tatsache, dass nun fünf Fraktionen im Landtag vertreten sein werden, hatten die etablierten Parteien offensichtlich nicht auf ihrer Agenda.
Dabei ist das Ergebnis eigentlich ganz einfach: Die Mehrheit der Wähler hat der Politik von Ministerpräsident Koch eine klare Absage erteilt. Bürgerliche Wähler gingen lieber zur FDP, die damit ihr bestes Ergebnis seit Jahrzehnten feierte. Viele andere Wähler gingen zur SPD, die deutlich gewann, auch zu Lasten der Grünen. Und über 5 % gingen zur LINKEN, weil sie wollten, dass Koch abgelöst werde und eine Politik der sozialen Gerechtigkeit in Hessen kommen müsse. Dies ist der klare Wählerauftrag nach dem 27. Januar 2008 in Hessen.
Die VVN-BdA gratuliert allen, die sich aktiv für ein demokratisches und soziales Hessen eingesetzt haben.
Sie begrüßt vor allem, dass es gelungen ist, die Neofaschisten, die von der rassistischen Kampagne der CDU profitieren wollten, klein zu halten. Dazu hat beigetragen, dass der NPD an keinem Ort in Hessen – und auch nicht in Kassel – Platz zum Auftreten gegeben wurde. Rassistischer Propaganda wurde offensiv entgegengetreten. Soziale Demagogie konnte nicht verfangen, weil zwei Partei auf der Linken mit Mindestlohn-Kampagne und Eintreten für soziale Gerechtigkeit den faschistischen Parolen keinen Raum gaben.
Auch in dieser Hinsicht könnenn wir als Antifaschisten mit dem Ergebnis der Landtagswahl in jeder Hinsicht zufrieden sein.
