Nazis in die Schranken gewiesen

16. September 2011

Aufgerufen vom „Bündnis gegen Rechts“, dem Gewerkschaften, Parteien, Initiativen und antifaschistische Organisationen und natürlich der Kasseler VVN-BdA angehören zeigten hunderte Menschen in Kassel, dass in dieser Stadt kein Platz für Nazis ist.

Auch wenn die Situation weniger dramatisch als in anderen Teilen der Republik ist, sind auch in Kassel es Neonazis und ihre Übergriffe ein Problem. Die Sachbeschädigungen am Büro der LINKEN in der Schillerstraße und das Beschmieren von Wahlplakaten mit Hakenkreuzen zeigen, dass extrem rechte Gruppen auch hier nicht vor Gewalttaten zurückschrecken. Besonders zu nennen sind die Kameradschaft „Sturm 18“ und der „Freie Widerstand Kassel“, die durch Provokationen, Gewalttaten und Propagandadelikte in Erscheinung treten.

Gegen solches Treiben mobilisierte das Kasseler „Bündnis gegen Rechts“, dem Parteien, Gewerkschaften, antifaschistische Initiativen und Organisationen, kirchliche Gruppen und Einzelpersonen angehören, am 17. September zu einer Demonstration vom Kulturbahnhof in die Nordstadt. Im Vorfeld gab es intensive Diskussionen: Reicht es gegen Neonazis aufzutreten? Müssen wir uns nicht deutlicher gegen jene wenden, die „aus der Mitte der Gesellschaft“ Rassismus und Naziideologie fördern? Welcher Zusammenhang besteht zwischen Wirtschaftskrise, der Abwälzung der Krisenlasten auf die breite Mehrheit der Bevölkerung und dem Anwachsen extrem rechter politischer Gruppen?

Ergebnis war, dass im Aufruf und der Aktion klar Position bezogen wurde nicht nur gegen Neonazis, sondern gegen alle Formen von alltäglichem Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Islamfeindlichkeit, wie man sie am Arbeitsplatz, in der Schule, im Supermarkt, in den Leserbriefspalten der Tageszeitungen, in scheinbar anonymen Internet-Foren oder anderen Orten des täglichen Zusammenlebens erlebt. Dabei muss – so heißt es in dem Aufruf – „dieser Widerstand gegen Neofaschismus und Rassismus verbunden werden mit dem Eintreten für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen.“

Das „Bündnis gegen Rechts“ und die breite Beteiligung an der Demonstration machten den Kasseler Neonazis und ihren (un-)heimlichen Sympathisanten deutlich: „Wir treten gemeinsam ein gegen Rassismus, Fremdenhass, Islamfeindlichkeit und Antisemitismus! Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!“

Nur zwei Kleinigkeiten störten diesen erfolgreichen Tag: Am Vorabend hatten Nazis in der Stadt Parolen gesprüht. Zwei Täter wurden noch in der Nacht auf frischer Tat ergriffen und festgesetzt. Auch der Versuch von Anhängern der Kameradschaft „Sturm 18“ in die Nähe der Demonstration zu kommen, wurde von der Polizei konsequent vereitelt. Peinlich waren auch die „Antideutschen“ vom „Bündnis gegen Antisemitismus“. Nachdem sie in Vorbereitung der Aktion den Aufruf und das Bündnis beschimpft hatten, hatten sie nichts Eiligeres zu tun, als sich mit ihren drei Israel-Fahnen in der Spitze der Demo zu tummeln, um auf die Pressefotos zu kommen.